Wochen gegen Rassismus

Die Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke hat zu mehr Wachsamkeit gegenüber rechten und rassistischen Gruppierungen in Niedersachsen aufgerufen. „Wir machen den Rechtsextremismus noch viel zu sehr an der NPD fest“, sagte die Buchautorin und Publizistin im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). In den vergangenen zwei Jahren habe sich das Spektrum fremdenfeindlicher Gruppen jedoch stark erweitert.

Derzeit bildeten sich in Niedersachsen immer wieder Organisationen gegen Flüchtlinge, sagte Röpke, die für ihre Recherchen und Veröffentlichungen bereits mehrfach ausgezeichnet wurde. Auch wenn es bisher nicht zu enthemmten Aufständen wie in Sachsen gekommen sei, sollten sie aufmerksam beobachtet werden. Rechtspopulisten bemühten sich darum, Russlanddeutsche in ihre Kampagnen einzubinden. Zudem formierten sich in jüngerer Vergangenheit immer wieder Bürgerwehren, die zur Selbstjustiz aufriefen. „Darüber müssen wir ganz dringend aufklären und davor warnen.“

Anders als in Sachsen gebe es in Niedersachsen mehr Bürgerinnen und Bürger, die sich den Rechtsextremen und Neonazis entgegenstellten, sagte Röpke. Damit das so bleibe, müsse das Land die Präventionsangebote stärken. Niedersachsen sei mehr als zehn Jahre lang eines der wenigen Bundesländer ohne Landeszentrale für politische Bildung gewesen. Zudem gebe es mit dem „Zentrum Demokratische Bildung“ in Wolfsburg nur eine einzige landesweite Präventionsstelle gegen Rechtsextremismus.

Röpke rief auch dazu auf, rassistische und rechtsextreme Straftaten konsequenter zu verfolgen. Bundesweit habe es im vergangenen Jahr mehr als 900 rechte Gewalttaten mit fast 700 Verletzten gegeben. Mehr als 200 Mal seien Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland attackiert worden - die Anschläge hätten sich verzehnfacht. Nur ein Bruchteil der Anschläge sei aufgeklärt worden, nur wenige Täter wurden verurteilt.

Rechter Terror werde in Deutschland zu oft als Tat verwirrter Einzeltäter verharmlost - der ideologische und strukturelle Hintergrund werde dabei ausgeblendet. „Da muss der Gesetzgeber rigoroser und beherzter vorgehen, um wieder glaubwürdig zu werden.“ 

Ein Einzug der AfD in deutsche Landtage könnte nach Ansicht kirchlicher Rechtsextremismus-Experten rechtspopulistische Positionen hoffähig machen. „Meine Sorge ist, dass es dann mancher für in Ordnung hält, solche Anschauungen zu vertreten“, sagte der Friedensbeauftragte der hannoverschen Landeskirche, Lutz Krügener. „Dann besteht die Gefahr, dass diese Randpositionen immer mehr in die gesellschaftliche Mitte rücken.“

Viele Positionen der AfD stünden im Widerspruch zum christlichen Glauben, ergänzte der Weltanschauungsbeauftragte der evangelischen Landeskirche, Jürgen Schnare. Wenn Parteivertreter etwa im Zusammenhang mit Flüchtlingen von „einer Invasion“ redeten, schürten sie Ängste anstatt konstruktive politische Vorschläge zu machen. Das Verhältnis der Kirchen zur AfD sei spannungsvoll, auch wenn es innerhalb der Partei Kirchenmitglieder und die Gruppierung „Christen in der AfD“ gebe.