Diakonie fordert mehr Tempo bei den Plänen zur Kindergrundsicherung - Auch Sozialverband VdK begrüßt das Konzept

Hannover/Oldenburg. Die Diakonie in Niedersachsen unterstützt die Pläne von Landessozialministerin Carola Reimann (SPD), eine Kindergrundsicherung in Deutschland voranzutreiben. "Wir fordern bereits seit Jahren eine eigene und auskömmliche Grundsicherung für Kinder", sagte am Dienstag Diakonie-Vorstand Jens Lehmann. "Wir freuen uns, dass wir diesem Ziel jetzt einen Schritt nähergekommen sind." Auch der Sozialverband VdK begrüßte am Dienstag die Initiative der Ministerin.

Am Montag hatte Reimann ein Gutachten der Darmstädter Sozialrechtswissenschaftlerin Anne Lenze mit den Vorzügen einer Kindergrundsicherung vorgestellt. Sie könnte Hartz IV, Kindergeld, Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sowie den Kinderzuschlag zusammenführen und bürokratische Hürden deutlich reduzieren. Niedersachsen ist federführend bei einer Länderinitiative, die die Einführung einer solchen Grundsicherung prüft.

Lehmann betonte, in Niedersachsen seien ein Fünftel der Kinder und Jugendlichen von Armut bedroht oder müssten in Armut leben, das seien mehr als 270.000 junge Menschen. Insbesondere Alleinerziehende und Familien mit mehreren Kindern seien betroffen: "Kinder brauchen einen Rechtsanspruch auf eine Kindergrundsicherung. Direkte Geldleistungen fördern Kinder besser als aufwendig zu beantragende Sachleistungen." Er forderte eine schnelle und nachhaltige Umsetzung der Pläne.

Der VdK-Landesvorsitzende Friedrich Stubbe sagte am Dienstag in Oldenburg, dass viele niedersächsische Kinder in Armut leben müssten, sei beschämend. Er sei daher ganz klar für eine Kindergrundsicherung. Voraussetzung sei aber, dass das Geld auch direkt bei den Kindern ankomme und ihnen dadurch eine echte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermögliche. Dazu reiche natürlich nicht allein der Begriff Kindergrundsicherung, sondern es müsse ein ganzheitliches Konzept dahinterstehen.

Dem Gutachten zufolge könnten bundesweit rund 3,1 Millionen Kinder und Jugendliche von einer Neuregelung der Familienleistungen profitieren. Schon im Dezember hatte Reimann bei der Arbeits- und Sozialministerkonferenz ein Grobkonzept für die Kindergrundsicherung vorgestellt. Die Mehrheit der Ländervertreter hätte sich für eine Weiterentwicklung ausgesprochen, sagte sie am Montag. "Wir hoffen, dass wir in den nächsten ein bis zwei Jahren ein realistisches Konzept entwickeln können."

epd Landesdienst Niedersachsen-Bremen