Stadt Hannover will Meldestelle für Antisemitismus schaffen: Bundesbeauftragter für jüdisches Leben lobt Pläne
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Hannover. Als zweite Stadt in Deutschland nach Berlin will Hannover eine eigene Meldestelle für antisemitische Vorfälle einrichten. Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, lobte am Dienstag in der niedersächsischen Landeshauptstadt die vorgestellten Pläne. Nur durch die Einrichtung von Meldestellen könne Antisemitismus in seiner ganzen Tragweite sichtbar gemacht werden. "Antisemitismus ist ein Gift, von dem wir uns noch nicht befreit haben."
Klein betonte, dass über die Meldestellen die Möglichkeit bestehe, den Opfern zu helfen. So könnten Betroffene beraten und Antisemitismus präventiv besser bekämpft werden. Allein 2017 habe die Polizei bundesweit 1.500 Fälle bearbeitet. Davon entfielen über 90 Prozent auf das rechte Spektrum, rund 4,7 Prozent wurden muslimischen Tätern zugerechnet und drei Prozent Tätern aus der linken Szene. Schon die Fülle der Taten zeige, dass die Bekämpfung von Antisemitismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden müsse.
Auch die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf (SPD) begrüßte am Montag die Einrichtung von Meldestellen. "In Deutschland darf nie wieder weggeschaut werden, wenn antisemitische Hetze oder gar Gewalt im Spiel ist", betonte die Politikerin. Es dürfe nicht sein, dass sich Betroffene niemandem anvertrauen könnten.
Eine Sprecherin der Stadt sagte, Hannover wolle Vorbild für andere Kommunen und das Land sein. Die neue Meldestelle soll spätestens zum Sommer besetzt werden und judenfeindliche Vorfälle dokumentieren und öffentlich wahrnehmbar machen sowie belastbare Zahlen darüber liefern. Dafür sollen Meldungen von Betroffenen oder Zeugen nach festgelegten Kriterien bearbeitet und über eine Homepage anonymisiert zugänglich gemacht werden.
Falls es um Straftaten geht, würden die Informationen an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet, hieß es. Weitere Ergebnisse und Erkenntnisse sollen in pädagogische Konzepte für Schulen, Jugendeinrichtungen und Orte der Erinnerungsarbeit einfließen.
Vorbild für die geplante Meldestelle ist die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Berlin. Auf Landesebene seien bereits weitere derartige Meldestellen eingerichtet worden, erläuterte die Sprecherin. Unter den Kommunen sei Hannover jedoch bislang die einzige, die eine Einrichtung nach dem Berliner Vorbild plane.
Die Meldestelle ist Teil der "Offensive gegen Antisemitismus" der Stadt. Sie war vom Rat beschlossen worden, nachdem die jüdischen Gemeinden in Hannover übereinstimmend von einer steigenden judenfeindlichen Stimmung berichtet hatten. Sie soll insbesondere an Schulen über jüdisches Leben und antisemitische Klischees aufklären.
epd Landesdienst Niedersachsen-Bremen
