Ministerpräsident Weil gegen "dumpfe Ausländerfeindlichkeit"

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Loccum/Kr. Nienburg (epd). Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich deutlich gegen "dumpfe Ausländerfeindlichkeit" gewandt. Alle Freunde des Grundgesetzes müssten in solchen Fällen klar und konsequent ihre Ablehnung zeigen, sagte er am Dienstag beim 65. Epiphanias-Empfang der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers im Kloster Loccum vor rund 140 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Weil brachte es auf die Formel: "Keinerlei Nachgiebigkeit gegenüber Ausländerfeindlichkeit, Nachdenklichkeit gegenüber Sorgen und Ängsten dagegen sehr wohl - das scheint mir der richtige Weg zu sein."

Die Landesregierung müsse Menschen in Not Zuflucht und Sicherheit geben, andere aber respektvoll und konsequent veranlassen, Deutschland wieder zu verlassen, sagte der Ministerpräsident. Er verwies auf Länder mit einer Anerkennungsquote für Flüchtlinge von 99 Prozent wie Syrien und Irak. Dagegen stünden die Balkanstaaten mit einer Ablehnungsquote von 99 Prozent. Während die einen schneller gesicherte Perspektiven in Deutschland bräuchten, halte er es für notwendig, die anderen dazu zu bringen, in ihre Heimatländer zurückzukehren.

"Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass das Grundrecht auf Asyl am Ende denen zugutekommt, für die es gemacht ist", hob der Ministerpräsident hervor. Diese Flüchtlinge würden Deutschland auch nicht so schnell wieder verlassen: "Die Flüchtlinge von heute sind in sehr vielen Fällen unsere Nachbarn von morgen." Ihnen müsse die Integration in das Gemeinwesen konsequenter ermöglicht werden, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei. "Das gilt für das Bildungswesen - viele Flüchtlinge und ihre Kinder werden wichtige Beiträge für unser Land leisten können. Geben wir ihnen die Chance dazu!"

Erfolgreich seien Gesellschaften, die nicht im eigenen Saft schmorten, sondern es schafften, die Begabungen und Talente anderer mit aufzunehmen und für sich zu nutzen, unterstrich Weil: "Vielfalt gibt Stärke." Dafür habe die deutsche Fußball-Nationalmannschaft 2014 ein besonders gutes Beispiel gegeben.