Bericht Landessynodalausschuss

Der Landessynodalausschuss (LSA) hat sich für einen sechsjährigen Finanzplanungszeitraum ab dem Jahr 2017 ausgesprochen. Das sei zwar angesichts unabsehbarer Haushaltsentwicklungen „ein Stück weit ein Schuss ins Dunkle“, sagte der LSA-Vorsitzende Jörn Surborg bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichts. Doch solle Kirchenvorständen und Kirchenkreistagen auf die Weise die Arbeit erleichtert werden. Eine „Planungsrunde“ pro Amtszeit, so Surborg, könne Freiräume für andere Schwerpunktsetzungen schaffen.

Um den Kirchenkreisen angesichts der zu erwartenden „dramatischen Herausforderungen“ im Zusammenhang des demographischen Wandels Handlungsmöglichkeiten zu erhalten, soll zudem der sogenannte Strukturanpassungsfonds ab 2017 fortgeführt werden, berichtete Surborg. Darüber hinaus sei der weitere Aufbau einer Risikorücklage zum Ausgleich von möglichen Einnahmeausfällen „zwingend erforderlich“.

Aufgrund konjunkturell bedingt guter Kirchensteuereinnahmen habe der LSA dem Beschluss des Landeskirchenamtes (LKA) zugestimmt, die Kürzungsvorgaben in den kommenden beiden Haushaltsjahren für den übergemeindlichen Bereich auszusetzen, heißt es im LSA-Bericht weiter. Die Zusage betrifft beispielsweise die Diakonischen Werke und das Evangelisch-lutherische Missionswerk in Niedersachsen. Zudem werde vom LKA in Aussicht genommen, das allgemeine Planungsvolumen 2017 bis 2020 unverändert zu lassen, 2021/2022 eine Absenkung um jährlich jeweils 1,5 Prozent vorzusehen. Der LSA habe die Vorschläge befürwortet.

Die Kirchensteuererträge hätten 2013 bei 508 Millionen Euro gelegen, damit rund 26 Millionen Euro höher als im Vorjahr. „Trotz des guten Ergebnisses ergibt sich unter Berücksichtigung der Inflationsrate ein Realverlust in den letzten 20 Jahren von rund 30 Prozent“, mahnte Surborg indes zu einem realistischen Blick auf die Kircheneinnahmen. Über die vorgenannten Vorschläge werde die Synode im Herbst 2014 beschließen.

Ein weiteres Thema des LSA-Berichts ist die Kirchenmusik. Ein eigens für die Nachwuchsgewinnung eingerichtetes Projekt soll dahin gehend modifiziert werden, „dass es nunmehr auch für Musiker und Musikerinnen zugänglich wird, die bereits länger im Dienst stehen“. Hintergrund ist die Schwierigkeit bei der Besetzung entsprechender Stellen.

Ein Antrag der Diakonischen Dienste Hannover (DDH) auf finanzielle Unterstützung werde vom Landeskirchenamt geprüft, berichtete Surborg weiter. Allerdings sei der in Zeitungsberichten aufgebaute Zeitdruck nicht gerechtfertigt. „Die wirtschaftliche Situation des größten diakonischen Arbeitgebers in Niedersachsen ist differenzierter als von der Presse dargestellt“, sagte Surborg. Eine Entscheidung in der Sache sei frühestens im Verlauf der November-Synode zu erwarten.

Besonders um die Frage nach einer 6-jährigen Aussetzung der Einsparvorgaben an die Gemeinden und Kirchenkreise aufgrund der guten finanziellen Entwicklung schloss sich eine umfangreiche Debatte an. Der Synodale Eckart Richter gab zu bedenken, dass ein vierjähriger Planungszeitraum verantwortlicher sei, als die beschlossene sechsjährige Planung. LSA Vorsitzender Jörn Surborg gab auf diesen Einwand zu bedenken, dass es sich zunächst um eine einmalige sechsjährige Erprobungszeit handelt, das Risiko sei vertretbar, vor allem im Interesse der Gemeinden, denen durch den Entschluss eine Verschnaufpause verschafft werden soll.

Aus dem schriftlich vorgelegten Synodalbericht wurde die Durchführung einer "Initiative Gemeinwesendiakonie" debattiert.

Auch die Frage nach Alternativen für einen Umzug der Synode in die Räumlichkeiten der Hannoverschen Neustädter Hof- und Stadtkirche wurde im Anschluss an Surborgs Bericht diskutiert.Im November werden weitere Fragen rund um den Umbau und Kosten des Prozesses diskutiert.

Die Synode beschloss auf Antrag des Synodalen Tödter, den Entwurf des doppischen Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2015-17 in Auschüssen zu prüfen und bat das Landeskirchenamt, den beauftragten Ausschüssen den Entwurf des Haushaltsplanes vier Wochen vor der nächsten Tagung der Landessynode zukommen zu lassen.