Landessynodalausschuss: Finanzielle Förderung der Flüchtlingsarbeit war erfolgreich
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Das für die Jahre 2015/2016 geschnürte Paket zur Förderung der Arbeit mit Flüchtlingen ist „als Erfolg zu bewerten, weil es unbürokratisch und flächendeckend die Ebene unterstützt, auf der die Arbeit konkret geleistet wird“. Dieses Fazit zieht der Landessynodalausschuss (LSA) in seinem Bericht vor der Landessynode im Abschnitt zur aktuellen Flüchtlingssituation.
Im November 2015 hatte die Synode die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von rund 4 Mio. Euro befürwortet. Die Gelder seien insbesondere für die Unterstützung und Koordinierung der örtlichen Aktivitäten verwendet worden. Ehrenamtliches Engagement sei u.a. durch befristete Stellen entlastet worden, örtliche Unterstützerstrukturen hätten vernetzt werden können. Die Flüchtlingsarbeit werde die Landeskirche über die nächsten Jahre hinaus fordern, hält der LSA-Bericht fest.
Der Jahresabschluss 2015 bildete ein weiteres großes Thema des LSA-Berichts, insbesondere Ausführungen zu Versorgungs- und Beihilferückstellungen. So seien neben den laufenden Beitragszahlungen an die Niedersächsische Kirchliche Versorgungskasse im April 2015 – wie im Vorjahr – mehr als 100 Mio. Euro geflossen. Der LSA verwies in dem Zusammenhang an das Umlagesystem der kommunalen Kassen. Die verschiedenen Szenarien erforderten grundsätzliche strukturverändernde Entscheidungen, „die jedoch gesamtkirchlich aufgegriffen werden sollten“.
Der LSA-Vorsitzende Jörn Surborg warb bei der mündlichen Einbringung des Berichts um Verständnis für eine Eigenbeteiligung der kirchlichen Angestellten bei der Altersversorgung: „Die Zusatzversorgung ist ein attraktiver Baustein im Gehaltsgefüge, aber wir können das künftig nicht mehr allein leisten“, sagte der LSA-Vorsitzende.
Kritisch wurde angefragt, welcher Handlungsspielraum der Landessynode bleibe, wenn etwa ein Großteil der erwirtschafteten Überschüsse zur Verstärkung der Versorgungsrückstellungen verwendet wird. Der LSA habe das Landeskirchenamt deshalb um Vorschläge gebeten, „wie der Landessynode mehr Entscheidungsmöglichkeiten über finanzielle Mittel, insbesondere im Falle nicht verbrauchter Haushaltsreste, eingeräumt werden können.“
An der Bonifizierungsaktion der Jahre 2013 bis 2015 hätten 290 Stiftung teilgenommen, heißt es in einem weiteren Abschnitt des Berichts. Die Durchschnittssumme der einzelnen Einwerbungen lag demnach bei gut 46.000 Euro.Angesichts knapper Erträge rücke das Modell der Verbrauchsstiftung in den Blick, die Kapital aufbrauchen dürfe.
Allerdings erscheine die Neugründung von Stiftungen erschöpft. Die Stiftungsarbeit der Landeskirche sollte sich deshalb künftig auf die Konsolidierung und das weitere Wachstum der Stiftungen sowie die Betreuung der ehrenamtlichen Stiftungsvorstände fokussieren.
Weitere Themen des LSA-Berichts waren u.a. die aktuell sechs Neubauvorhaben von Kirchengemeinden, die Errichtung von befristeten Personalstellen für den Bereich Intranet sowie die landeskirchliche Präsenz bei der Weltausstellung Reformation in Wittenberg 2017. Hier hat der LSA einer Mittelfreigabe in Höhe von 250.000 Euro zugestimmt. Geplant sei eine Inszenierung zum Thema Taufe und Tauferinnerung in einem zentral gelegenen Ladenlokal.
In der anschließenden Aussprache forderte der Synodale Dr. Jörg Zimmermann (Celle) ein mittelfristiges Gesamtkonzept für die Versorgungsthematik, sein Antrag wurde von der Synode befürwortet: „Das Landeskirchenamt wird gebeten, der Landessynode erstmals im Herbst 2016 Überlegungen zur mittelfristigen Stabilisierung der verschiedenen Versorgungskassen, insbesondere der NKVK, vorzulegen.“
