Nachtragshaushalt 2004 notwendig

Im Zuge der Steuerreform sind die Kirchensteuern bereits im ersten Drittel 2004 um 9,5 Prozent zurückgegangen. Damit summiert sich das Defizit des landeskirchlichen Haushalts 2004 auf voraussichtlich 67,5 Mio. Euro, das sind 12 Prozent des Nachtragshaushaltes. Das sagte der Vizepräsident des Landeskirchenamtes, Dr. Rolf Krämer, vor der in Hannover tagenden Landessynode. Ohne den Nachtrag hätten 90 Mio. Euro aus den Rücklagen entnommen werden müssen.

Vizepräsident Krämer stellte die Änderungen im Haushaltsplan, der mit insgesamt 511,5 Mio. Euro in Einnahme und Ausgabe abschließen soll, in wichtigen Einzelheiten dar. So seien Kürzungen in den Bereichen Sach- und Bauausgaben, Personalkosten und Zahlungen an Institutionen außerhalb der verfassten Kirche vorgesehen. Nicht gekürzt werde bei den Kindergärten und bei den Zuweisungen an die Kirchenkreise und Kirchengemeinden. Allein der Etat für die Kindergärten ist mit 25 Mio. Euro veranschlagt.

Für die mittelfristige Finanzplanung stellte Krämer fest: „Im Klartext: Die gesamten landeskirchlichen Ausgaben müssen bis Ende 2010 um (weitere) 10 % sinken.“
Es sei daher unabweisbar, den Haushalt auf das durchzusehen, „was für die Kirche unbedingt notwendig und unaufgebbar ist“. Entscheidungen darüber seien spätestens im Frühjahr 2005 zu fällen.