Rolf Krämer: "Veränderung ist möglich – Chancen nutzen“

„Wir setzen die Empfehlungen des Perspektivausschusses ohne Wenn und Aber um, vermindern stetig unsere jährlichen Haushaltsdefizite, lassen keine neuen Dauerverpflichtungen zu und schaffen 2010 den Haushaltsausgleich!“ Mit diesem Votum beendete der juristische Vizepräsident des Landeskirchenamts, Dr. Rolf Krämer, seine Haushaltsrede für den Haushalt der nächsten beiden Jahre. Zwar gehe das gesamte Ausgabenvolumen planmäßig um 19 und 24 Millionen Euro in 2007 und 2008 zurück. Dennoch müssten weiterhin 36,1 Millionen (2007) und 41,5 Millionen (2008) aus der Rücklage entnommen werden. „Wir leben noch immer von der Substanz“, so Krämer. Deshalb lehne er es ab, das kräftige Plus von 9,3 Prozent Mehreinahmen bei den Kirchensteuern in diesem Jahr zu nutzen, um die Einsparvorgaben des so genannten Perspektivausschusses auszusetzen. Dieser hatte im Jahre 2004 den Beschluss vorbereitet und durchgesetzt, in der Landeskirche bis zum Jahr 2010 jährlich 80 Millionen Euro einzusparen.

Einsparungen, so Krämer, werden in den nächsten beiden Jahren erreicht, indem das Weihnachtsgeld für alle Berufsgruppen in der Kirche wegfällt. Außerdem sind von landeskirchlich finanzierten Pfarrstellen dreizehn Stellen reduziert und bis zu 25 weitere Stellen fremdfinanziert worden. Dies betrifft etwa Krankenhausseelsorgerinnen und -seelsorger und Berufsschulpastoren, die entweder von den Krankenhäusern oder vom Staat übernommen würden. Auch bei den Gemeindepastorenstellen werden rund dreißig Stellen gestrichen. So werden allein im Jahr 2007 sechs Millionen Euro eingespart.

Das Gebäude des Predigerseminars Celle, berichtete Krämer weiter, soll an die Vereinigte Evangelisch-lutherische Kirche Deutschlands (VELKD) abgegeben werden, da die Landeskirche ab dem Jahr 2009 nur noch ein Predigerseminar unterhalten will. Die Abgabe der Evangelischen Fachhochschule Hannover könne dagegen haushaltstechnisch erst ab 2008 berücksichtigt werden. Das Internat der Paul-Gerhardt-Schule in Dassel ist seit Sommer 2006 selbstständig und wird im Haushaltsjahr 2007 noch einmal einen Restzuschuss von 462.000 Euro erhalten.

Das Landeskirchenamt soll im kommenden Zeitraum nur noch über 206 Stellen verfügen können. Damit seien seit 2004 24 Stellen abgebaut worden, so Krämer. Den Kirchenkreisen werde in den nächsten beiden Jahren die Gesamtzuweisung als Pauschale zweckfrei zugehen. Der Vizepräsident warnte aber davor, Einstellungskorridore für Diakone, Kirchenmusiker, Sozialarbeiter und Verwaltungspersonal offen zu halten. Dafür würden im Haushalt nicht vorhandene Personalmittel benötigt und damit der zeitnahe Haushaltsausgleich und der von der Landessynode vorgegebene Personalabbau verhindert.

Schließlich wies der Haushaltsexperte daraufhin, dass die Landeskirche trotz dieser Sparmaßnahmen auch Investitionen vornehme. So werde ein Stiftungsprojekt, das schon im Jahre 2003 erfolgreich war, wieder aufgenommen. In diesem Projekt werden neue Stiftungsinitiativen finanziell gefördert, indem drei eingeworbene Euro mit einem Euro aus dem landeskirchlichen Haushalt belohnt werden. Zudem sei ein Innovationsfonds mit 1,2 Millionen Euro dotiert, der neue Ideen fördern solle. Schließlich werden diverse Einzelmaßnahmen mit insgesamt zwei Millionen Euro unterstützt, darunter ein „Tag für Kirchenvorstände“ im Jahr 2007 und ein Gospelkirchentag im Jahr 2008. Mit dem Satz „Nur wer die Zukunft gestaltet, kann steuern und Kurs halten – und das im Vertrauen auf Gott, denn er ist der Herr der Kirche!“ übergab Dr. Krämer sein Zahlenwerk der Synode zur Diskussion.