Haushaltsrede des Juristischen Vizepräsidenten Dr. Rolf Krämer

Mit dem landeskirchlichen Doppelhaushalt für die Jahre 2009 und 2010 ist das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts erreicht. Damit seien die Vorgaben der 23. Landessynode umgesetzt, so der Juristische Vizepräsident Dr. Rolf Krämer vor der Landessynode.

In 2010 sei sogar mit einem Plus von rund 200 000 Euro zu rechnen. Damit habe man die Probleme, wie sie mit dem einstigen Rekorddefizit von 72,8 Mio. Euro gegeben waren, hinter sich gelassen. Aus dem Haushaltsjahr 2008 könne sogar ein Plus von 15 Mio. Euro in das kommende Jahr übertragen werden. „Das Klima ist somit auf Jahre nicht vergiftet.“

Eine besondere Bedeutung maß der Juristische Vizepräsident der Landeskirche den Kirchensteuern bei. „Wir sind auf die Kirchensteuern unserer Mitglieder angewiesen. Ich danke hiermit nochmals unseren Kirchensteuerzahlern.“

Krämer sieht eine realistische Kirchensteuerschätzung dann für gegeben, wenn sie vorsichtig vorgenommen werde. Schon bei einer Lohnsteigerung von zwei Prozent schlüge dies mit zwei Prozent auf die Kirchensteuer durch. Insgesamt habe sich die Situation hinsichtlich der Kirchensteuern stabilisiert, so Krämer.

Heute sei die Kirche bei einem Einnahmevolumen wie 1994. Bei einem nominalen Plus sei allerdings nicht zu verkennen, dass ein reales Minus von 25 Prozent vorliege. Die hannoversche Landeskirche erhält in 2009 446 Mio. Euro und in 2010 424,2 Mio. Euro.

Hinsichtlich der sogenannten Abgeltungssteuer betonte Krämer, dass damit keine höheren Kirchensteuern eingeführt würden. Es gehe um eine Verfahrensänderung. In Einzelfällen sei sogar eine geringere Veranlagung der Mitglieder die Folge.

Im Einzelnen beläuft sich der Haushalt der hannoverschen Landeskirche auf 575,9 Mio. Euro in 2009 und auf 517,7 Mio. Euro in 2010. Nach Abzug besonderer, einmaliger Haushaltsbelastungen durch Zahlungen an die Norddeutsche Versorgungskasse (47,6 Mio. Euro), durch Zuweisung von Mitteln an Kirchenkreise (15 Mio. Euro) und durch eine veränderte Zinsveranschlagung, belaufen sich die bereinigten Haushalte in 2009 auf 462,5 Mio. Euro und in 2010 auf 466,9 Mio. Euro und liegen damit deutlich unter den Volumina der Jahre 2007 und 2008.

Im Durchschnitt beider Haushaltsjahre werden für Kirchengemeinden, Kirchenkreise und Gesamtverbände 74,41 Prozent und für übergemeindliche Aufgaben 25,59 Prozent des Gesamthaushaltsvolumens veranschlagt.

Krämer schloss: „Wir haben in den letzten fünf Jahren viel erreicht.“ Der damit erreichte Stand sei dennoch nur ein Zwischenergebnis, denn die Herausforderungen in den kommenden zehn Jahren würden nochmals steigen. Bis 2020 seien die Planansätze um weitere 15 Prozent zu senken. Aktuell könne aber von einer soliden Basis ausgegangen werden.